Steinmeier und Ayrault in Ukraine: neue Waffenruhe in Kraft
/ 15.09.2016 / Neue Waffenruhe im Osten der Ukraine. Hält sie dieses Mal? Die
Außenminister
aus Deutschland und Frankreich wollen sich selbst ein
Bild machen.
Kiew (dpa) -
Waffenruhe in Kraft.
Die Feuerpause zwischen ukrainischen
Regierungstruppen und prorussischen Rebellen
ist zunächst auf sieben
Tage befristet. Ziel ist, daraus einen dauerhaften Waffenstillstand
zu
machen. In dem seit mehr als zwei Jahren dauernden Konflikt wurden
nach Angaben der
Vereinten Nationen schon etwa 10 000 Menschen
getötet.
Die Einigung wurde am Mittwochabend
bei einem Besuch der
Außenminister aus Deutschland und Frankreich, Frank-
und
Jean-
erklärte sich bei
einem Treffen mit der neuen Feuerpause
einverstanden. Zuvor hatten die Separatisten
verkündet, von
Donnerstag 00.00 Uhr (Ortszeit) die Waffen schweigen zu lassen. Aus
Moskau
wurde dies unterstützt.
Formal gilt im Osten der ehemaligen Sowjetrepublik bereits seit
Februar 2015 eine
Waffenruhe, die aber von beiden Seiten immer wieder
missachtet wurde. Wenn die neue
Feuerpause hält, soll am kommenden
Dienstag eine Vereinbarung unterzeichnet werden,
in der sich beide
Seiten dazu verpflichten, Truppen von der Konfliktlinie
zurückzuziehen.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in
Europa (OSZE) soll dann zunächst
an drei Orten kontrollieren, ob die
Vereinbarung eingehalten wird.
Deutschland und
Frankreich versuchen bereits seit längerer Zeit,
zwischen Kiew sowie den Separatisten
und Moskau zu vermitteln. Zudem
hat Deutschland derzeit den Vorsitz in der OSZE. Grundlage
für die
Bemühungen sind die Friedensvereinbarungen, die vor anderthalb Jahren
in der
weißrussischen Hauptstadt Minsk ausgehandelt wurden. Bislang
ist das sogenannte Minsk-
kleinen Teil umgesetzt.
Auch bei den Bemühungen um eine
politische Lösung gab es in den
vergangenen Monaten kaum Bewegung. Steinmeier sagte:
«Der Fortschritt
bei der Umsetzung von Minsk war eine Schnecke und sogar eine ziemlich
langsame.»
Zuletzt
hatten die Konfliktparteien zum Schuljahresbeginn am 1.
September eine Kampfpause
vereinbart, die aber brüchig blieb.
Regierungstruppen und Aufständische warfen sich
gegenseitig
zahlreiche Angriffe vor.
Offen ist, ob es in absehbarer Zeit auch wieder
ein hochrangiges
Treffen im sogenannten Normandie-
Deutschland,
Frankreich und der Ukraine auch Russland. Das letzte
Außenministertreffen war im Mai
in Berlin. Möglicherweise wird es am
Rande der UN-
Treffen geben.
Die vier Staats-
2015 in Paris. Ursprünglich war noch für diesen Sommer ein neuer
Gipfel
geplant. Inzwischen ruht die Hoffnung darauf, dass er im
Oktober zustande kommt. Als
Treffpunkt ist Berlin im Gespräch.
