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De Maizière: Drei mutmaßliche IS-Mitglieder hatten Bezug zu Paris



/ 14.09.2016/ Plante der IS einen Terroranschlag in Deutschland? Der Innenminister
spricht von einer «Schläferzelle» - die nun nach monatelanger
Beschattung aufgedeckt wurde.

Berlin (dpa) - Die deutschen Sicherheitsbehörden haben womöglich
einen Terroranschlag durch eingeschleuste Mitglieder der
IS-Terrormiliz verhindert.

Die drei wegen Terrorverdachts festgenommenen Syrer hatten nach
bisherigen Ermittlungen einen Bezug zu den Attentaten in Paris im
November 2015, wie der deutsche Innenminister Thomas de Maizière am
Dienstag in Berlin sagte.

Es spreche alles dafür, dass dieselbe Schlepperorganisation, die bei
den Attentätern von Paris aktiv gewesen sei, auch diese drei als
Flüchtlinge getarnten Männer nach Deutschland gebracht habe. Sie
seien über die Balkanroute nach Deutschland gekommen. Auch spreche
alles dafür, dass die Reisedokumente aus der gleichen Werkstatt in
der entsprechenden Region stammten, sagte de Maizière.

Es gebe den Verdacht, dass die drei Männer im Auftrag der
Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im November 2015 nach
Deutschland gekommen seien und sich möglicherweise für Anweisungen
des IS bereit hielten. «Es könnte sich also insoweit um eine
Schläferzelle handeln», sagte de Maizière.

Die drei Syrer waren am Morgen bei Razzien in den Bundesländern
Schleswig-Holstein und Niedersachsen festgenommen worden. Die
Bundesanwaltschaft wirft den Männern im Alter zwischen 17 und 26
Jahren vor, im Auftrag des IS nach Deutschland gekommen zu sein, «um
entweder einen bereits erhaltenen Auftrag auszuführen oder sich für
weitere Instruktionen bereitzuhalten». Konkrete Aufträge gab es nach
bisherigen Ermittlungen aber nicht.

Die Ermittlungen würden weitergeführt. Sie dauerten laut de Maizière
bereits über Monate an und hätten enorme Kräfte gebunden. Dabei seien
die Personen in einem großem Umfang persönlich observiert worden. Zu
keinem Zeitpunkt sei aber von diesen drei Personen eine Gefahr
ausgegangen, betonte der Bundesinnenminister: «Es musste nur der
richtige Zeitpunkt ermittelt werden, damit auch ein Haftbefehl
trägt.»  

Am 13. November 2015 hatten Extremisten mit Verbindungen zur
Terrormiliz Islamischer Staat in Paris die Konzerthalle «Bataclan»
und andere Ziele in der französischen Hauptstadt angegriffen. 130
Menschen starben damals.

Die Sicherheitsbehörden gingen allen Verdachtsmomenten und allen
Hinweisen aus dem In- und Ausland nach, sagte de Maizère weiter. «Die
Sicherheitslage in Deutschland ist nach wie vor unverändert ernst.
Die Gefahrenlage hält an.» Die Behörden hätten Einzeltäter und
mögliche Netzwerke im Blick. Flüchtlinge dürften nicht generell unter
Terrorverdacht gestellt werden, warnte er. Es gebe aber immer wieder
Hinweise, dass auch unter Flüchtlingen einzelne potenzielle
Terroristen oder Sympathisanten sein könnten. Aktuell gebe es etwa 60
Ermittlungsverfahren.


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