Merkel hofft auf Entspannung mit Russland - «Wir können es schaffen»

/ 15.07.2016 / Der Ton zwischen dem Westen und Russland war zuletzt extrem rau. Nach dem Nato-Gipfel gibt es Zeichen der Entspannung. Kanzlerin Merkel
äußert sich bei einer Zentralasien-Reise vorsichtig optimistisch.

Bischkek (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich
zuversichtlich gezeigt, dass sich das Verhältnis zu Russland trotz
Ukraine-Krise wieder entspannen kann. «Wenn alle guten Willens sind,
dann können wir es schaffen, und dann werden wir uns auf andere
Themen wieder konzentrieren können», sagte sie am Mittwoch bei ihrem
Besuch im zentralasiatischen Kirgistan.

Sie sprach sich auch für engere Beziehungen zwischen der Europäischen
Union und der Eurasischen Wirtschaftsunion aus, deren führendes
Mitglied Russland ist. «Da haben wir noch ein Stück Arbeit vor uns,
aber ich befürworte das im Grundsatz», sagte Merkel.

Der kirgisische Präsident Almasbek Atambajew plädierte nach einem
Gespräch mit der Kanzlerin in der Hauptstadt Bischkek für eine
gemeinsame Wirtschaftszone von Lissabon im Westen der EU bis
Wladiwostok im Osten Russlands. Kirgistan ist Teil der Eurasischen
Wirtschaftsunion, der auch Armenien, Weißrussland und Kasachstan
angehören.

Atambajew hofft auf eine Annäherung zwischen Russland und der EU.
«Als eurasisches Land spüren wir die Folgen des Konfliktes in der
Ukraine und der Krise zwischen Russland und der EU, und wir wollen,
dass alle Seiten so schnell wie möglich einen Kompromiss finden»,
sagte er nach Angaben der Agentur Interfax.

Das Verhältnis zwischen Russland und dem Westen ist seit der
russischen Vereinnahmung der ukrainischen Krim 2014 so schlecht wie
seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Merkel hatte am Mittwoch vor ihrer
Abreise nach Kirgistan zusammen mit dem französischen Präsidenten
François Hollande mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin
telefoniert.

In der vergangenen Woche hatte die Nato auf ihrem Gipfel in Warschau
Truppenstationierungen in Osteuropa beschlossen. Die Reaktionen
Moskaus fielen weniger scharf aus als erwartet. Am Mittwoch kam der
Nato-Russland-Rat zum ersten Mal seit April wieder auf
Botschafterebene zusammen. Das nächste Treffen könnte noch im Sommer
stattfinden.

Eine weitere Chance der Entspannung könnte sich am Freitag ergeben:
Merkel wird dann beim Asien-Europa-Gipfel in Ulan Bator dem
russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew begegnen. Ob es zu
einem bilateralen Gespräch kommen wird, stand am Donnerstag aber noch
nicht fest.

Die Kanzlerin unterstützte in Kirgistan auch die Demokratisierung,
die das Land seit einem Umsturz 2010 vollzogen hat. «Wir haben eine
große Hochachtung für den eigenständigen Weg, den Kirgistan geht»,
sagte Merkel. Kirgistan ist umgeben von autoritär regierten Staaten.