Deutschland und Polen wollen Zusammenarbeit trotz Streits vertiefen
/ 23.06.2016 /Konziliant im Ton, hart in der Sache: Beim deutsch-
Regierungstreffen
bemühen sich beide Seiten, die Differenzen zu
überspielen. Das gelingt nicht immer.
Berlin (dpa) -
Differenzen
in der Flüchtlings-
Zwischen beiden Ländern gebe
es viele Projekte, «aber es gibt auch
noch viel zu tun, was die Menschen in unseren
beiden Ländern besser
zusammenführen kann», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am
Mittwoch
nach den 14. deutsch-
«Schritt
für Schritt haben wir den Wunsch, uns diesen Projekten der
Zukunft auch anzunehmen.»
Die deutsche Regierungschefin nannte
bessere Eisenbahn-
Ministerpräsidentin Beata Szydlo sagte: «Es gibt viele Themen, die
uns
trennen, aber viel mehr Themen, die uns verbinden.»
Beide Regierungschefinnen zeigten
sich bei einer gemeinsamen
Pressekonferenz entgegenkommend im Ton, aber bei den Streitthemen
hart
in der Sache. Die Kanzlerin sagte, bei der Verteilung der
Flüchtlinge in der EU sei
man nach wie vor unterschiedlicher Meinung.
Auf der anderen Seite gebe es bei dem
Thema aber viele gemeinsame
Positionen, etwa bei der Bekämpfung der Fluchtursachen
oder bei
humanitären Projekten. Als symbolischen Schritt in diesem Bereich
unterzeichneten
beide Seiten ein Abkommen zum Bau einer Schule für
Flüchtlingskinder im Libanon.
Auch Szydlo betonte Gemeinsamkeiten in der Flüchtlingspolitik und
lobte wie Merkel
das umstrittene Abkommen der EU mit der Türkei. Es
sei eben manchmal so, dass Deutschland
und Polen unterschiedliche
Wege gingen -
treffen». Wo es Meinungsunterschiede gebe, «suchen wir nach
Kompromissen
und nach Lösungen».
Merkel betonte vor dem Hintergrund polnischer Sorgen über eine
Aufweichung
der harten Haltung gegenüber Russland, die Nato setze auf
Dialog und Stärkung der
östlichen Bündnispartner. «Beide Säulen
werden von der deutschen Bundesregierung gemeinsam
vertreten.» Szydlo
betonte die Bedeutung einer starken östlichen Nato-
Sicherheit
ganz Europas. Es sei zwar ein Dialog nötig, es könne aber
«nicht sein, dass wir ständig
Zugeständnisse machen».
Der deutsche Außenminister Frank-
Wochenende
mit einer Äußerung zur Russland-
auch aus der Union auf sich
gezogen. «Was wir jetzt nicht tun
sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul
die Lage
weiter anzuheizen. Wer glaubt, mit symbolischen Panzerparaden an der
Ostgrenze
des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irrt»,
sagte er.
Beim Streit über den
geplanten Ausbau der Ostsee-
Stream gab es keine Annäherung. Merkel
unterstrich, über das
Wirtschaftsprojekt müsse nach Recht und Gesetz entschieden werden,
zudem
müsse es eine EU-
das Projekt führe
zu einer Teilung Europas.
Deutsche und polnische Schüler werden nach den Sommerferien
mit einem
gemeinsamen Geschichtsbuch unterrichtet. Der erste Band des Werks
«Europa
-
seinem polnischen Kollegen
Witold Waszczykowski in einer Berliner
Oberschule präsentiert. Das Buch solle dabei
helfen, einen
«gemeinsamen deutsch-
entwickeln,
sagte Steinmeier.
